Zum Inhalt springen

Der Fall Julian Assange

Diesmal berichte ich nicht von meinem eigenen Buch sondern von Nils Melzer, dem UNO Sonderberichterstatter für Folter. Er hat sich sehr intensiv mit dem Fall Wikileaks-Kopf Julian Assange beschäftigt, der erst jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft in London festsaß und derzeit im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London.

Nils Melzer berichtet in seinem Buch, wie politisch Druck auf Assange und sein Umfeld ausgeübt wird und dass dieser im Gefängnis typische Anzeichen für Folter aufzeigt. Dabei findet er auch immer wieder ein vernichtendes Beispiel für die Politik, die hier lediglich zuschaut, bzw. genau diese Art und Weise der Politik praktiziert.

Ich bewundere Nils Melzer in seinem Beruf und seinem Mut hier trotzdem in seiner Aufgabe für die Themen zu streiten und einzustehen. Selbst hätte ich an seiner Stelle vermutlich längst den Glauben an die Rechtstaatlichkeit verloren, nach allem was er hier in seinem Buch berichtet und sehr genau beschreibt. Gerade wenn man bedenkt, dass die USA sich selbst immer wieder als Demokratie feiert und sich damit rühmt, ist es doch umso heftiger, welche Methoden hier benutzt werden um weitere Whistleblower und Journalisten abzuschrecken, den selben oder einen vergleichbaren Weg einzuschlagen wie Julian Assange es getan hat. Es sagt letztlich aus: legt euch nicht mit euch an, sonst vernichten wir euch!

Man mag von Julian Assange persönlich halten was man will. Aber der Fall Assange als Kopf hinter der Enthüllungsplattform Wikileaks ist ein Albtraum einer Demokratie im Hinblick darauf, wie man hier mit „Rechtsstaatlichkeit“ gegen Veröffentlichung, Enthüllungen und Leaks umgeht. Schlimm genug, wie die USA mit dem Fall umgehen – dass die EU hier relativ leise scheint und öffentlich kaum hörbar scheint, ist meines Erachtens ein Armutszeugnis. Vor mehreren Wochen habe ich persönlich den noch amtierenden deutschen Außenminister Heiko Maas angeschrieben, wie es um die deutschen Bemühungen aussieht, sich für Julian Assange einzusetzen. Eine Antwort blieb in diesem Fall wenig überraschend aus (dabei ist es nicht so unüblich dass Bürgern auch bei Fragen an Abgeordnete und Minister eine Antwort übermittelt wird).

Das Buch von Nils Melzer ist auf jeden Fall sehr lesenswert und ich für meinen Fall kann es nur jedem empfehlen, auch wenn man kein Fan der Person Julian Assange sein sollte. Einen guten Eindruck über den Inhalt des Buches und über den Autor und UNO Sonderberichterstatter erhält man auch in diesem tollen Interview hier:

Published inAllgemeinNeue Entwicklungen

Sei der Erste der einen Kommentar abgibt

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.